Shutdown in den Vereinigten Staaten:Erste Anzeichen für eine Einigung im US-Haushaltsstreit?
Seit mehr als einem Monat stehen die Regierungsgeschäfte in den USA still. Nun deutet sich im Streit um den Haushalt eine mögliche Einigung zwischen Republikanern und Demokraten an.
Politiker beider Parteien zeigen sich im Streit um den Haushalt erstmals optimistisch.
Quelle: dpaIm seit Wochen andauernden Haushaltsstreit in den USA gibt es erste Anzeichen für eine mögliche Lösung. Führende Politiker sowohl der Republikaner als auch der Demokraten sprachen am Montag von einem möglichen Ausweg aus der Blockade.
Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, John Thune, zeigte sich optimistisch. "Mein Bauchgefühl sagt mir, dass wir uns hier einem Ausweg nähern", sagte er.
Der einflussreiche Demokrat Dick Durbin äußerte sich ähnlich, verwies jedoch auf den zentralen Streitpunkt bei den Verhandlungen: die zukünftige Finanzierung von Subventionen für die Krankenversicherung.
US-Präsident Donald Trump gibt auch nach fast sechs Wochen weiterhin den Demokraten die Schuld am Regierungsshutdown. Er wolle sich nicht von den Demokraten erpressen lassen.
03.11.2025 | 0:20 minShutdown dauert bereits 34 Tage
Die Haushaltssperre lähmt seit 34 Tagen Teile der US-Regierung, da für das am 1. Oktober begonnene neue Finanzjahr kein Budget verabschiedet wurde. Tausende Bundesbedienstete sind im Zwangsurlaub oder arbeiten ohne Bezahlung. Programme für Geringverdiener und die Gehaltszahlungen für Soldaten sind betroffen.
Unterdessen legte eine überparteiliche Gruppe von Abgeordneten des Repräsentantenhauses einen Kompromissvorschlag vor. Dem Nachrichtenportal "Axios" zufolge sieht dieser eine befristete Verlängerung der umstrittenen Gesundheitssubventionen vor.
"Nächste Woche könnte es zu einer Einigung kommen", sagt ZDF-Korrespondentin Heike Slansky zum Haushaltsstreit in den USA. Millionen Menschen sind vom Shutdown betroffen.
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