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Vor laufenden Kameras:Trump provoziert Notenbank-Chef Powell
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Beim Besuch von Donald Trump am Sitz der US-Notenbank geht der Streit zwischen dem US-Präsidenten und Fed-Chef Jerome Powell weiter. Vordergründig geht es um die Höhe von Umbaukosten.
US-Präsident Donald Trump hat US-Notenbank-Chef Jerome Powell mit angeblich neuen Zahlen zu den steigenden Kosten der Renovierungsarbeiten der Federal Reserve (Fed) merklich irritiert und vor laufenden Kameras bloßgestellt.
"Ich habe das noch von niemandem gehört", sagte Powell zu Trump, als dieser bei einem Besuch bei der Notenbank behauptete, die Ausgaben seien auf 3,1 Milliarden US-Dollar gestiegen. Powell schüttelte sichtbar den Kopf.
Trump zog dann ein Schreiben aus seiner Jacke, das offensichtlich die Summe bestätigen sollte, und händigte es Powell aus. Beim Lesen sagte der Fed-Chef:
Das ist ein Gebäude, das bereits gebaut wurde. Es wurde vor fünf Jahren fertiggestellt.
Jerome Powell, Chef der US-Notenbank
Fehde zwischen Trump und Powell
Mit dem Besuch wollte Trump den Druck auf Powell erhöhen. Zwischen den beiden herrscht seit Längerem eine Fehde. Immer wieder forderte der Präsident Leitzinssenkungen, während Powell angesichts bestehender Inflationsrisiken auf eine umsichtige Geldpolitik setzt und mit Zinssenkungen zögert.
Die Fed ist eine unabhängige Institution. Die Unabhängigkeit zu untergraben, könnte es der Fed erschweren, Finanzmärkte zu beruhigen und die US-Wirtschaft zu stabilisieren. Die aktuellen Renovierungen betreffen die Zentrale der Notenbank und ein benachbartes Gebäude. Vor Trumps Besuch durften Journalistinnen und Journalisten die Baustelle begutachten.
Trump droht mit Entlassung
Weil sich der Notenbank-Chef nicht fügen will, drohte Trump bereits mehrfach mit dessen Entlassung. Die Hürden dafür sind aber hoch: Dafür ist ein "wichtiger Grund" nötig. Juristisch ist die Frage, ob ein US-Präsident einen Notenbank-Chef entlassen kann, nicht vollständig geklärt.
Bei dem Rundgang am Donnerstag stimmte Trump in Gegenwart von Powell dann andere Töne an: "Ich glaube, dass er das Richtige tun wird", sagte Trump. Die Entlassung des Notenbankchefs sei eine "große Sache". Zugleich bekräftigte Trump aber seine Forderung nach einer Senkung des Leitzinses.
Warum Trump bei der Begehung der Fed plötzlich von Renovierungskosten in Höhe von 3,1 Milliarden Dollar sprach und dabei wohl Ausgaben für ein bereits abgeschlossenes Projekt einbezog, war zunächst unklar. Trump hatte jüngst noch von 2,5 Milliarden Dollar gesprochen.
Klar ist hingegen, dass der Umbau der Notenbank teurer wird als ursprünglich gedacht - das hatte Trump zuletzt immer wieder genutzt, um seinen Rücktrittsforderungen mehr Gewicht zu geben.
Quelle: dpa, AP, Reuters
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