US-Regierung: Elon Musk verkündet Ende seiner Tätigkeit

Trump-Behörde Doge :Elon Musk verkündet Ende seiner Tätigkeit

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Der Tech-Milliardär Elon Musk hat das Ende seiner Tätigkeit für die US-Regierung verkündet. Seine geplante Zeit als "spezieller Regierungsmitarbeiter" gehe zu Ende.

Elon Musk nimmt an einer Kabinettssitzung mit US-Präsident Trump im Weißen Haus teil.
Elon Musk verlässt die Trump-Verwaltung nach einer turbulenten Zeit.
Quelle: dpa

Die Zeit von Tech-Milliardär Elon Musk in Washington ist abgelaufen. Sein Einsatz als "besonderer Regierungsangestellter" gehe "planmäßig" zu Ende, schrieb Musk bei seiner Online-Plattform X. Dieser Status ist nach US-Regeln auf 130 Tage begrenzt.

X-Beitrag von Elon Musk

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Damit war im Prinzip klar, dass Musk die Position Ende Mai aufgeben müsste. Zugleich soll im Umfeld von US-Präsident Donald Trump nach Medienberichten zeitweise erwogen worden sein, die Frist durch Teilzeit zu verlängern.

US-Präsident Trump kündigte Musk-Rückzug an

Allerdings ist Musks Rolle als Berater von Trump schon seit Wochen stark reduziert. Er kündigte vor gut einem Monat an, dass er ab Mai "erheblich" weniger Zeit als Trumps Kostensenker im Regierungsapparat verbringen werde.
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Stattdessen werde er sich wieder mehr um die Belange des von ihm geführten Elektroauto-Herstellers Tesla kümmern. Zugleich sagte Musk, er wolle einen oder zwei Tage pro Woche weiterhin mit Regierungsaufgaben beschäftigt sein - wenn Trump das wolle.
Der Präsident versuchte nicht, Musk aufzuhalten: Man müsse ihn gehen lassen, damit er sich wieder um Autos und Raketen seiner Raumfahrtfirma SpaceX kümmern könne, sagte Trump zuletzt.
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Wohl rund 160 Milliarden Dollar Einsparungen

Musk wurde zum Gesicht von Trumps Kostensenkungen im Regierungsapparat - auch wenn er formell nicht das dafür gebildete Gremium Doge führte, wie das Weiße Haus in Gerichtsunterlagen festhielt. Bei X dankte Musk Trump "für die Möglichkeit, verschwenderische Ausgaben zu kürzen".
Nach eigenen Angaben sparte Doge rund 160 Milliarden Dollar ein. Doch diese Zahl wird von Kritikern in Frage gestellt. Sie sprechen unter anderem davon, dass einiges doppelt gezählt - oder noch vor Doge eingespart worden sei. Musk hatte im Wahlkampf davon gesprochen, Kosten von zwei Billionen Dollar einzusparen.
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Erste Worte der Kritik von Musk

Musk hatte mehr als 250 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf gesteckt und war zu einem Vertrauten geworden. Am Anfang der Amtszeit von Trump war Musk häufig neben dem Präsidenten zu sehen. Ein Einschnitt war aber die Abstimmung über einen wichtigen Richterposten im Bundesstaat Wisconsin.
Musk stürzte sich in den Wahlkampf - doch der von ihm unterstützte Kandidat der Republikaner verlor. Einige Beobachter meinten, dass Musks Hilfe eher den gegenteiligen Effekt hatte.
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Mit Ablauf der Zeit in Washington kommen von Musk nun erste Worte der Kritik. So sagte er in einem Interview des Senders CBS, er sei "enttäuscht" über das vom Präsidenten im Repräsentantenhaus durchgedrückte Gesetzespaket mit erheblichen Steuersenkungen. Es untergrabe die Kostensenkungen von Doge, argumentierte Musk.
Quelle: dpa, AFP, Reuters

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