Russische Justiz stuft Memorial als "extremistisch" ein

Die mit dem Friedensnobelpreis geehrte Menschenrechtsorganisation Memorial ist in Russland verboten worden. Auf Antrag des Justizministeriums stufte das Oberste Gericht Russlands die "internationale gesellschaftliche Bewegung Memorial" als extremistisch ein und erklärte ihre Tätigkeit im Land für verboten.

Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Tass aus dem Gericht in Moskau. Der Beschluss sei sofort umzusetzen. Der Prozess hatte hinter verschlossenen Türen stattgefunden.

Unter Kremlchef Wladimir Putin kann damit die Unterstützung für Memorial für Tausende Menschen in Russland strafbar werden - im schlimmsten Fall rückwirkend. Die Exilorganisation Zukunft Memorial in Berlin teilte mit:

Und weiter: "Das Putin-Regime fürchtet die Erinnerung an Sowjetdiktatur und Staatsterror. Aber diese Erinnerung lässt sich nicht verbieten."

Memorial-Mitbegründerin Irina Scherbakowa nennt den Extremismus-Vorwurf einen Angriff auf kritische Geschichtsarbeit. Auch das Gulag-Museum in Moskau, das an das sowjetische Lagersystem erinnerte, sei geschlossen worden, sagt die heutige Vorsitzende von Zukunft Memorial in Berlin.

Wegen des Kriegs gegen die Ukraine versuche Putins Führung, jeden möglichen Widerstand in der russischen Gesellschaft zu ersticken. "Wir sehen, dass die Menschen Angst bekommen haben."