USA: Irrtümlich abgeschobener Migrant bei Rückkehr festgenommen

Der vor knapp drei Monaten irrtümlich nach El Salvador abgeschobene Migrant Kilmar Abrego Garcia ist am Freitag nach langem juristischen Tauziehen in die USA zurückgekehrt.

Dort sei er umgehend festgenommen worden, wie US-Justizministerin Pam Bondi erklärte. Abrego Garcia müsse sich in den USA wegen des Vorwurfs des Menschenschmuggels verantworten. Er werde beschuldigt, Migranten ohne gültige Papiere in die USA geschleust zu haben.

Der Fall Abrego Garcia sorgt seit Monaten für internationale Schlagzeilen. In den USA ist sein Schicksal Gegenstand eines viel beachteten Rechtsstreits zwischen der Regierung und den Anwälten des Mannes. Der Fall des 29-jährigen Familienvaters warf ein Schlaglicht auf das harte Vorgehen von US-Präsident Donald Trump gegen die irreguläre Migration.

Abrego Garcia war Teil einer größeren Gruppe von Migranten, die vor etwa drei Monaten aus den USA abgeschoben und in das berüchtigte Hochsicherheitsgefängnis "Cecot" (Centro de Confinamiento del Terrorismo) in El Salvador gebracht worden waren. Der salvadorianische Staatsbürger ist mit einer US-Bürgerin verheiratet und lebte bis zu seiner Abschiebung im Bundesstaat Maryland im Osten der USA.

Anwälte der US-Regierung räumten zwar ein, dass Abrego Garcia aufgrund eines "Verwaltungsfehlers" nach El Salvador abgeschoben worden war. Trump behauptete zugleich aber, dass Abrego Garcia der salvadorianischen Bande MS-13 angehöre und ein "Terrorist" sei - auch wenn es dafür keinerlei Beweise gibt.

Zudem genoss Abrego Garcia eigentlich juristischen Schutz in den USA: Ein Gericht hatte schon 2019 eine Anordnung zur Abschiebung des Mannes annulliert. Der Oberste Gerichtshof der USA wies die Regierung im April an, sich für Abrego Garcias Rückkehr in die USA einzusetzen.

Justizministerin Bondi erklärte nun aber, dass seine Rückkehr in die USA auf einen Haftbefehl zurückzuführen sei, der den salvadorianischen Behörden vorgelegt worden sei. Sie dankte dem Präsidenten des zentralamerikanischen Landes, Nayib Bukele, "dass er zugestimmt hat, ihn in unser Land zurückzubringen, damit er sich diesen sehr schweren Anschuldigungen stellen kann".

Vorwurf an Abrego Garcia: Rolle in Schmugglerring

Bondi warf Abrego Garcia vor "eine bedeutende Rolle in einem Schmugglerring" gespielt zu haben. Er habe "Kinder und Frauen" sowie Mitglieder der Bande MS-13 zur illegalen Einreise verholfen. Zudem habe er "mehrfach Schusswaffen und Rauschgift" geschmuggelt. Nach Verbüßung einer möglichen Haftstrafe soll Abrego Garcia nach den Worten der Justizministerin wieder nach El Salvador geschickt werden.