Iran will Verbot von WhatsApp und Google Play aufheben

Der Iran will die Sperre des Messengerdienstes WhatsApp aufheben. Die Mitglieder des Obersten Cyberrats hätten am Dienstag einstimmig für die Aufhebung der Sperre für "WhatsApp und Google Play" gestimmt, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Irna.

"Heute haben wir den ersten Schritt zur Aufhebung der Internetbeschränkungen unternommen", schrieb Kommunikationsminister Sattar Haschemi im Onlinedienst X. Schon bald sollen weitere Apps folgen, hieß es.

Seit den landesweiten Massendemonstrationen, die im Herbst 2022 durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini nach deren Festnahme durch die Sittenpolizei ausgelöst wurden, haben die iranischen Behörden den Zugang zum Online-Netzwerk Instagram und dem Messengerdienst WhatsApp blockiert.

Ziel war es, die Verbreitung von Informationen, Bildern und Videos über die Proteste zu verhindern. Zuvor waren bereits andere Onlinedienste im Iran gesperrt worden.

Die iranischen Behörden hatten erklärt, WhatsApp und Instagram würden wieder zugelassen, wenn sie einen Rechtsvertreter im Iran hätten. Der Mutterkonzern Meta will jedoch nach eigenen Angaben kein Büro in der Islamischen Republik unterhalten, die vom Westen mit Sanktionen belegt ist.

Der schiitische Klerus im Iran betrachtet das Internet als Gefahr für das theokratische Herrschaftssystem. Viele Apps würden von ausländischen Feinden Irans gesteuert, um im Land Unruhe zu stiften, lautet die Argumentation häufig.

Der als reformorientierte bezeichnete Präsident Massud Peseschkian, der sein Amt im Juli angetreten hatte, hatte sich im Wahlkampf für eine Lockerung der Internetbeschränkungen ausgesprochen. Peseschkian bezeichnete Internet-Verbote im 21. Jahrhundert als absurd und versprach, diese umgehend zu beenden, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet.

"Präsident Massud Peseschkian glaubt an die Aufhebung der Beschränkungen und ist nicht der Ansicht, dass die Verbote im Interesse des Volkes und des Landes sind", erklärte Vizepräsident Mohammad Dschawad Sarif. Nun kann er einen Etappensieg gegen die Hardliner vermelden.

Ob auch andere im Land beliebten Dienste wie Instagram, Facebook, X oder Telegram freigeschaltet werden, blieb zunächst offen.

Ein großer Teil der mehr als 85 Millionen Iraner ignoriert die Internetverbote und umgeht die Sperren über geschützte Netzwerkverbindungen (VPN). Solche VPN-Tunnel können es so aussehen lassen, als wäre ein Nutzer in einem anderen Land. Zudem ist fast die gesamte politische Führung des Landes selbst auf verbotenen Plattformen wie X und Instagram aktiv.