Spionage für Russland in Frankfurt? Prozess hat begonnen

Das "Café & Bar Celona" ist vor allem im Sommer ein beliebter Treffpunkt in der Frankfurter Innenstadt, gerade einmal fünf Gehminuten vom Römer entfernt. Schwer zu glauben, dass ausgerechnet hier im Juni 2024 eine Geheimdienstoperation im Auftrag von Russland stattgefunden haben soll.

Und doch wirft die Bundesanwaltschaft genau das den drei Männern vor, die seit heute in Frankfurt vor Gericht stehen. Vardges I., Robert A. und Arman S. müssen sich wegen "geheimdienstlicher Agententätigkeit in einem besonders schweren Fall" vor dem Oberlandesgericht (OLG) verantworten. Bei einer Verurteilung drohen ihnen bis zu zehn Jahre Haft.

Im Zentrum der Anklage steht der Armenier Vardges I. Er soll Verbindungen zu einem russischen Geheimdienst gehabt haben. Ein Kontaktmann, Deckname "Tengo", soll ihn auf die mutmaßliche Zielperson angesetzt haben: den georgischen Staatsangehörigen S., den sie "Mikael" nennen. Dieser soll für die ukrainischen Streitkräfte gegen Russland gekämpft haben und sich seit Sommer 2023 in Deutschland aufhalten.

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Gegen S. wiederum gibt es Anschuldigungen von russischer Seite: Er soll als Offizier für die Ukraine an Kriegsverbrechen gegen russische Soldaten beteiligt gewesen sein. Die Bundesanwaltschaft geht auch diesen Vorwürfen nach.

Vor diesem Hintergrund besteht der Verdacht, dass S. eventuell für eine Racheaktion ausspioniert werden sollte - und zwar von Vardges I. im Auftrag des russischen Geheimdienstes. Zur Unterstützung soll er die beiden anderen Angeklagten, den ukrainischen Staatsangehörigen Robert A. und den russischen Staatsangehörigen Arman S. angeworben haben.

Über einen weiteren Mittelsmann unter dem Decknamen "Jaroslav" sollen sie über einen Messenger-Dienst Kontakt zu S. aufgenommen haben. "Jaroslav" soll sich dabei selbst als Mitarbeiter des ukrainischen Militärgeheimdienstes ausgegeben haben.

Konkret soll "Jaroslav" versucht haben, S. am 19. Juni 2024 zu einem Treffen ins Frankfurter "Café & Bar Celona" zu locken. Dort, so der Vorwurf der Bundesanwaltschaft, hätten die drei Angeklagten auf ihn gewartet. All dies habe laut Bundesanwaltschaft der Vorbereitung "weiterer geheimdienstlicher Operationen" in Deutschland gedient, und zwar:

Zu dem Treffen im Café kam es aber nicht, weil S. schon vorher Kontakt zur deutschen Polizei aufgenommen hatte. Die nahm die Angeklagten dann kurze Zeit später fest. Die Identitäten von "Tengo" und "Jaroslav" sind bis heute nicht geklärt.

Wer hinter den Decknamen steht und ob sich alles wirklich so zugetragen hat, wie die Bundesanwaltschaft es den Angeklagten vorwirft - mit diesen Fragen muss sich nun der Staatsschutzsenat des OLG Frankfurt beschäftigen. Der erste Prozesstag lässt vermuten, dass es eine komplizierte Hauptverhandlung wird.

Die Verteidiger der Angeklagten wiesen die Darstellung der Bundesanwaltschaft vehement zurück, sprachen von "offensichtlichen Beweislücken und Ungereimtheiten" in der Anklage. Es gebe keinerlei Beweise für Verbindungen zum russischen Geheimdienst, alternative Geschehensabläufe seien bei den Ermittlungen "ausgeblendet" worden.

Insbesondere einer der Verteidiger von Vardges I., Rechtsanwalt Wolfgang Heer, war mit der Verhandlungsleitung des Vorsitzenden Richters Christoph Koller sichtlich unzufrieden. So musste die Hauptverhandlung noch vor der Mittagspause drei Mal unterbrochen werden, um über Beanstandungen Heers zu entscheiden. Alle drei verwarf das Gericht.

Schon jetzt sind Prozesstermine bis in den Mai 2026 geplant. Angesichts des stockenden Verlaufs am ersten Tag darf man davon ausgehen, dass die vielen Verhandlungstage tatsächlich gebraucht werden.

Daniel Heymann arbeitet in der ZDF-Redaktion "Recht und Justiz".