Update am Morgen: Nach Oval-Office-Drama ein 2005-Deja-vu?

Geschichte wiederholt sich nicht, aber manchmal gibt es erstaunliche Parallelen. Als sich 2005 die Damals-noch-nicht-Kanzlerin Angela Merkel in jener Zwischenphase befand, in der nun Friedrich Merz weilt, entstand eine bemerkenswerte Idee.

Merkel hatte im Wahlkampf für eine Anhebung der Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte geworben. "Merkelsteuer - das wird teuer", ätzte die SPD. Als man sich nach der Wahl dann zur damals in der Tat noch Großen Koalition zusammentat, geschah das, was man mit viel gutem Willen als kühn bezeichnen könnte und was all jene mit weniger gutem Willen Wahlbetrug nannten: Man einigte sich auf eine Mehrwertsteuererhöhung nicht um zwei Prozentpunkte - sondern: um drei.

20 Jahre vorgespult geht es nun erneut um die Frage, wie eine mögliche (nun nicht mehr ganz so große) Groko ihre Vorhaben finanziert. Diesmal hielt die Union der Forderung, die Schuldenbremse zu reformieren, bis zum Wahltag mit großer Leidenschaft entgegen, dass man auf Rekordeinnahmen sitze und damit gefälligst vernünftig haushalten solle.

Nun hat sich die Ausgangssituation fraglos verändert. Spätestens das würdefreie Kammerspiel im Oval Office machte deutlich: Europa wird sich bei seiner Verteidigung künftig nicht mehr auf die USA verlassen können. Sondern selbst sehr viel Geld dafür ausgeben müssen.

Man hätte das indes auch schon vor der Wahl ahnen können, spätestens nach der Münchner Sicherheitskonferenz. Bei der Union hielt man trotz allem bis zuletzt daran fest, künftigen Generationen keine zusätzlichen Schulden aufbürden zu wollen. Während bei der SPD noch unlängst führende Genossen mit Abscheu und Empörung von einem "Überbietungswettbewerb" bei den Verteidigungsausgaben sprachen.

Alte Reflexe auf beiden Seiten, die nun womöglich überwunden werden - mit Hilfe einer nasskalten Tracht Realität. Auf einmal scheinen (noch Konjunktiv!) beide potenziellen Koalitionspartner willig, finanzpolitisch am ganz großen Rad zu drehen: "Sondervermögen" (vulgo: neue Sonderschulden) in bislang ungekannter Höhe könnten beschlossen werden - und zwar nicht für Verteidigung oder Infrastruktur. Sondern: für beides.

Es wäre ein - wie man im Weißen Haus sagen würde - bold move. Der manche, und hier schlösse sich der Kreis, an 2005 erinnert.

Mit den aktuellen Plänen und wie viel die Bundeswehr tatsächlich braucht, beschäftigen wir uns heute Abend ausführlich bei Frontal. Wozu wir Sie hiermit herzlich einladen!

Einen schönen Tag und bis 21 Uhr, wenn Sie mögen,

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