Angriffe auf Infrastruktur :"Schlecht gestellt um die Energieversorgung"
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Bundesrat stimmt dagegen:Entlastungsprämie: Niederlage für Koalition
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Die geplante steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro ist im Bundesrat gescheitert. Warum die Länder blockieren und was das für die Koalition bedeutet – ZDFheute live.
Bis zu 1.000 Euro steuerfrei für Beschäftigte – daraus wird vorerst nichts. Der Bundesrat hat die geplante Entlastungsprämie abgelehnt.
Die Bundesregierung wollte Unternehmen ermöglichen, ihren Beschäftigten wegen hoher Energiepreise und wirtschaftlicher Belastungen durch den Iran-Krieg eine steuerfreie Prämie auszuzahlen. Vertreter der Länder beklagten, dass der Bund mit dem Gesetz für Steuerausfälle sorge, ohne diese auszugleichen.
Die Bundesregierung hält trotz der Ablehnung durch den Bundesrat an der geplanten Entlastungsprämie fest.
Warum ist die Prämie gescheitert? Wie geht es jetzt weiter? Was bedeutet das für die Koalition? Darüber spricht Christina von Ungern-Sternberg bei ZDFheute live mit ZDF-Hauptstadt-Korrespondentin Christiane Hübscher und Publizist Albrecht von Lucke. Seid live dabei und stellt eure Fragen!
Mit Material von dpa, afp, reuters
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