Israel: Zulassung arabischer Parteien ungewiss

Israel: Zulassung arabischer Parteien ungewiss

von Thomas Reichart

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JERUSALEM – 1. OKTOBER: Israels rechtsextremer Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, gestikuliert gegen Demonstranten, die Parolen skandieren, als er am 1. Oktober 2026 am Obersten Gerichtshof Israels in Jerusalem eintrifft. Palästinensische Abgeordnete des israelischen Parlaments (Knesset) und ihre Unterstützer veranstalteten vor dem Gerichtsgebäude eine Protestaktion im Vorfeld einer Anhörung, bei der Einsprüche gegen den Ausschluss von Abgeordneten, die palästinensische Bürger Israels vertreten, von der Kandidatur bei den für den 27. Oktober angesetzten Parlamentswahlen geprüft wurden. Mostafa Alkharouf / Anadolu/ABACAPRESS/ddp images

Araber machen ein Fünftel der Bevölkerung aus, ihre Parteien wurden von der Parlamentswahl jedoch ausgeschlossen. Israels Oberstes Gericht entscheidet nun über die Rechtmäßigkeit.