Pflegekräfte: Kabinett berät Ausweitung der Kompetenzen

Fachkräfte in der Pflege sollen künftig mehr Aufgaben übernehmen dürfen als bisher. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch entsprechende Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht. Ziel ist neben einer besseren Versorgung von Pflegebedürftigen auch, den Beruf attraktiver zu machen.

Konkret sollen qualifizierten Pflegekräften auch Aufgaben übertragen werden, die bislang noch Ärztinnen und Ärzten vorbehalten sind. Die Pflegekräfte sollen eigenverantwortlich bestimmte medizinische Behandlungen durchführen und Folgeverordnungen für Leistungen sowie Hilfsmittel der häuslichen Krankenpflege veranlassen können. Um welche Aufgaben genau es geht, soll in Rahmenverträgen zwischen Kassenärztlicher Vereinigung, den Gesetzlichen Krankenkassen, der Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverbänden der Pflege vereinbart werden.

Für die ambulante pflegerische Versorgung in neuen Wohnformen sind erweiterte Rechtsformen vorgesehen, was oft als "stambulante" Pflege betitelt wird, also eine Kombination aus ambulanter und stationärer Pflege.

Ein weiterer Gesetzentwurf sieht vor, dass die bislang 27 unterschiedlichen, landesrechtlich geregelten Ausbildungen zur Pflegeassistenz vereinheitlicht werden. Zudem ist eine einheitliche Vergütung für die Pflegeassistenzausbildung vorgesehen. Bislang wird nur etwa die Hälfte aller Assistenzausbildungen in der Pflege vergütet. Die Ausbildungszeit soll künftig 18 Monate betragen.

Zudem sollen Pflegeassistentinnen und Pflegeassistenten auch Aufgaben übernehmen können, die bislang von Pflegefachpersonen erledigt werden.

"Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt stetig", sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Begründung. "Um sie auch in Zukunft gut versorgen zu können, brauchen wir ein breites Spektrum an beruflichen Qualifikationen." Der Deutsche Pflegerat lobte die Vorhaben. "Das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege verankert die Profession Pflege als eigenständigen Heilberuf erstmalig fest in der Gesundheitsversorgung", sagte Präsidentin Christine Vogler.

Der Verband der Ersatzkassen begrüßte das Ziel, den Pflegeberuf mit mehr Kompetenzen auszustatten. Auch innovative Versorgungsansätze wie die gemeinschaftlichen Wohnformen seien grundsätzlich positiv, sagte Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. "Die geplante Regelung dazu ist jedoch unnötig komplex und für die Pflegebedürftigen wenig attraktiv."

"Beide Gesetze bleiben hinter den Erwartungen vieler Pflegefachkräfte zurück", kritisieren indes die Pflegeunternehmen. Die angekündigten Kompetenzübertragungen und Vergütungsanpassungen seien "kaum mehr als kleine Korrekturen - echte Entlastung und Eigenverantwortung, etwa bei der Verordnung von Hilfsmitteln, bleiben aus", sagte Verbandschef Thomas Knieling den Funke-Medien. Der Entwurf verpasse damit die Chance, den Pflegeberuf nachhaltig zu stärken.