Islamistischer Anschlag geplant? 22-Jähriger in U-Haft in Berlin

Nach der Festnahme eines 22-jährigen Syrers in Berlin, der einen Anschlag geplant haben soll, gehen die Ermittlungen weiter. Nun würden die elektronischen Speichermedien und die übrigen Beweismittel, die bei Durchsuchungen in Berlin am Samstag sichergestellt wurden, ausgewertet, sagte Michael Petzold, Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft.

Der Verdächtige sitzt derzeit in Untersuchungshaft, ein Haftrichter hatte am Sonntagabend Haftbefehl gegen ihn erlassen. Dem 22-Jährigen wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat vorgeworfen. Es geht um die Planung eines dschihadistisch motivierten Anschlags, wie es hieß.

Die Berliner Polizei hat nach eigenen Angaben Ende vergangener Woche Hinweise zu den mutmaßlichen Anschlagsplänen erhalten. Danach hätten sich die Ermittler schnell entschlossen, "zusammen mit der Generalstaatsanwaltschaft Durchsuchungsmaßnahmen umzusetzen und die Festnahme zu machen", sagte der Chef des Landeskriminalamtes (LKA), Christian Steiof, im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.

Der 2003 geborene Syrer sei der Polizei bisher im Zusammenhang mit islamistischen Aktionen oder Personen nicht bekannt gewesen. Er sei Asylbewerber mit sogenanntem subsidiären Schutz, sagte LKA-Chef Steiof. Der 22-Jährige sei seit 2023 in Deutschland, sagte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD).

Unklar blieben bisher Details zu einem möglichen Anschlagsort und wie konkret seine Pläne waren. Bekannt ist, dass der Verdächtige einen Anschlag mittels einer selbstgebauten Spreng- oder Brandvorrichtung geplant haben soll. Dafür soll er sich bereits mehrere passende Teile besorgt haben.

Diese und die elektronischen Speichermedien wurden laut der Staatsanwaltschaft bei Durchsuchungen an drei Adressen in Neukölln und Köpenick gefunden. Offen blieb bisher auch, warum mehrere Orte durchsucht wurden und ob die Ermittler von Komplizen ausgehen.

Der mutmaßliche Terrorist war den Ermittlern auch in den sozialen Medien aufgefallen. Er soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft auf einer Social-Media-Plattform mehrfach Propaganda der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) geteilt haben.

Dabei gehe es um Lieder oder Hymnen mit dschihadistischem Kontext, die häufig selbst vom Islamischen Staat veröffentlicht würden mit der Aufforderung, sie zu teilen. Mit Dschihadismus ist eine radikale Form des Islamismus gemeint. Dem Verdächtigen wird daher auch das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vorgeworfen.

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Die Festnahme am Samstag erfolgte kurz nach Eröffnung der Winterwelt am Potsdamer Platz am Freitag. Dass ein Weihnachtsmarkt ein Anschlagziel gewesen sei, sei Spekulation, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Petzold. "Natürlich gehen die Ermittlungen in alle Richtungen. Und das Ziel muss natürlich rausgefunden werden, aber das ist alles Gegenstand der Ermittlungen."

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Bei einem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin war am 19. Dezember 2016 ein Terrorist nahe der Gedächtniskirche mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge gefahren. Durch die Tat starben 13 Menschen, einer von ihnen Jahre später an den Folgen. Mehr als 70 Menschen wurden verletzt, manche von ihnen schwer. Der Attentäter floh nach Italien, wo er von der Polizei erschossen wurde.

Der Fall könnte der Debatte um Abschiebungen neuen Zündstoff geben. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant eine zügige Einigung mit Syrien über Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland.