Wahl in Venezuela: EU lehnt Anerkennung von Maduros Sieg ab

Nach Wahl in Venezuela:EU lehnt Anerkennung von Maduros Wahlsieg ab

|

Die Wahlprotokolle deuteten darauf hin, dass der Oppositionskandidat deutlich gewonnen habe. Die EU fordert nun eine Überprüfung durch "eine international anerkannte Einrichtung".

Nach der hochumstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela hat die EU eine Anerkennung der Wiederwahl von Nicolás Maduro abgelehnt. Die vom Nationalen Wahlrat Venezuelas am 2. August veröffentlichten Ergebnisse "können nicht anerkannt werden", hieß es in einer Erklärung des Europäischen Rates am Sonntag.

Jeder Versuch, die vollständige Veröffentlichung der offiziellen Wahlprotokolle zu verzögern, wird nur weitere Zweifel an deren Glaubwürdigkeit aufkommen lassen.

Auszug aus der Erklärung des Europäischen Rates

"Von der Opposition veröffentlichte und von mehreren unabhängigen Organisationen überprüfte Kopien der Wahlprotokolle deuten darauf hin, dass (Oppositionskandidat) Edmundo González Urrutia die Präsidentschaftswahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen hat", heißt es in der Erklärung weiter.

Die EU fordere daher "eine weitere unabhängige Überprüfung der Wahlprotokolle, wenn möglich durch eine international anerkannte Einrichtung".

Opposition sieht "historischen Sieg" für González Urrutia

Am Montag hatte die weitgehend regierungstreue Wahlbehörde den seit mehr als zehn Jahren regierenden Amtsinhaber Maduro ungeachtet von internationaler Kritik und Betrugsvorwürfen der Opposition offiziell zum Sieger der Wahl erklärt. Aus Sicht der Opposition steht fest, dass ihr Kandidat González Urrutia bei der Abstimmung am 28. Juli einen "historischen Sieg" errungen hatte.

Die Proklamation Maduros zum Sieger der Präsidentschaftswahl löste international Zweifel und Proteste aus. Forderungen, transparente Ergebnisse vorzulegen, kam die Wahlbehörde bisher nicht nach.

Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte Venezuela dazu aufgerufen, "vollständige Transparenz" hinsichtlich des Wahlprozess zu gewährleisten.

03.08.2024, Venezuela, Caracas: Eine Frau hält ein Schild mit der spanischen Aufschrift «Wir sind keine Terroristen», während sie mit anderen Anhängern auf die Ankunft der Oppositionsführerin Maria Corina Machado wartet.

In Venezuela protestieren seit Tagen zehntausende Menschen. Die Demonstranten beschuldigen Staatschef Maduro das Ergebnis der Präsidentschaftswahl gefälscht zu haben.

04.08.2024 | 1:29 min

Maduro ist bei vielen Wählern unbeliebt

Mehrere Staaten, darunter die USA, Peru und Argentinien erkannten am Freitag offiziell den Oppositionskandidaten González Urrutia als neuen Staatschef Venezuelas an. Die EU schloss sich diesem Schritt nicht an.

Staatschef Maduro hatte sich bei der Wahl am Sonntag um eine dritte Amtszeit von sechs Jahren beworben. Der 61-jährige bekennende Marxist ist wegen der Wirtschaftskrise im Land bei vielen Wählern unbeliebt.

Maduros Wahl im Jahr 2018 war von den meisten westlichen Ländern nicht anerkannt worden, in der Folge wurden Sanktionen gegen Venezuela verhängt.

Icon von whatsapp
Quelle: dpa

Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie beim ZDFheute-WhatsApp-Channel richtig. Hier erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Zur Anmeldung: ZDFheute-WhatsApp-Channel.


Quelle: AFP

Mehr zu den Wahlen in Venezuela