Boykottaufrufe in Türkei - Ermittlungen aufgenommen

Elf Menschen, die in der Türkei im Zusammenhang mit Boykottaufrufen gegen mutmaßlich regierungsnahe Marken und Unternehmen verhaftet worden waren, sind wieder freigelassen worden. Sie seien unter der Bedingung von Ausreisesperren entlassen worden, wie der oppositionelle Sender Halk TV berichtete.

Insgesamt habe es Haftbefehle gegen 16 Verdächtige gegeben, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu zuvor. Unter den Freigelassenen war demnach der Schauspieler Cem Yigit Üzümoglu, der in der Netflix-Doku-Serie "Rise of Empires: Ottoman" mitwirkte. Fünf Personen werden noch gesucht, hieß es.

Die Ermittlungen seien wegen Verbreitung von "Hass und Diskriminierung" und "Aufstachelung zu Hass und Feindseligkeit in der Öffentlichkeit" unter anderem in den sozialen Medien eingeleitet worden.

Justizminister Yilmaz Tunc hatte zuvor die Aufrufe kritisiert. Ein Boykottaufruf, "der sich gegen bestimmte Marken richtet, ist eine organisierte Hetzkampagne gegen die Wirtschaftsordnung", hatte Tunc tags zuvor auf der Plattform X geschrieben.

Die Boykottaufrufe hängen mit der Inhaftierung des mittlerweile abgesetzten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu zusammen. Oppositionelle appellierten an die Menschen, als Zeichen des Protests diverse Marken, Unternehmen, zahlreiche Medienanstalten, ein Veranstaltungsunternehmen und einige Autohersteller, die der Regierung mutmaßlich nahestehen, zu meiden. Am Mittwoch war zudem zu einem allgemeinen Konsumboykott aufgerufen worden.

Vonseiten der Regierung, darunter Kabinettsmitgliedern und der staatlichen Medienaufsicht RTÜK, hieß es, der Boykottaufruf der Opposition gegen Unternehmen und Rundfunkanstalten sei gescheitert. Unter anderem seien Einschaltquoten nicht belastet worden.

Das Vorgehen gegen Imamoglu hat die Türkei in die schwerste Krise seit Jahren gestürzt. Hunderttausende gingen in der Folge bei regierungskritischen Protesten auf die Straße. Die Demonstranten werfen der Regierung vor, mit Hilfe der Justiz den größten Konkurrenten von Präsident Recep Tayyip Erdogan politisch kaltstellen zu wollen.

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Bei einer Unterschriftensammelaktion für Imamoglu wurde ein CHP-Mitglied am Parteistand am Donnerstag nach Angaben der Partei auf offener Straße mit einem Messer angegriffen. CHP-Abgeordneter Murat Emir sprach von einem gezielten Angriff. Die wichtigste Oppositionspartei CHP, der Imamoglu angehört, rief zudem ab kommender Woche zu wöchentlichen Demonstrationen auf.