Wahl in Portugal: Konservative gewinnen, Rechte legen zu

Der erste Gruß ging an das portugiesische Volk. Der zweite an die Familie. Portugals Premierminister Luís Montenegro stand spät in der Nacht auf einer Bühne in einem Hotel in Lissabon und feierte den Wahlsieg seines konservativen Parteienbündnisses "Aliança Democrática" (AD). Direkt neben ihm: seine Frau und seine beiden Söhne.

Wochenlang hatten portugiesische Medien über die Familie Montenegro, ihr Beraterunternehmen und einen möglichen Interessenskonflikt des Premiers berichtet. Doch diese Affäre, die zum Sturz der Regierung und den Neuwahlen geführt hatte, spielte nun keine Rolle mehr. "Das Volk hat der Regierung, der AD und dem Premierminister sein Vertrauen ausgesprochen", sagte Montenegro.

Die Konservativen haben bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 3,2 Prozent an Stimmen dazugewonnen. Das reicht jedoch nicht für eine absolute Mehrheit. Trotz der instabilen Verhältnisse hat Luís Montenegro noch in der Wahlnacht bestätigt, dass seine Regierung weiterhin kein politisches Bündnis mit der rechtspopulistischen Chega-Partei anstreben werde: "Wir stehen zu unserem Wort!"

Chega hat einen historischen Wahlerfolg errungen. Lange Zeit konnten sich die Rechtspopulisten in Portugal nicht durchsetzen. Doch in den letzten Jahren, zwischen 2019 und 2025, hat Chega-Gründer André Ventura seine Partei von 1,3 auf knapp 23 Prozent der Stimmen geführt. Vor Parteianhängern in Lissabon sagte Ventura:

Vor allem im Süden Portugals konnten die Rechtspopulisten punkten. In den Regionen, die über lange Zeit von Kommunisten und Sozialisten politisch geprägt waren, hat Chega nun seine größten Wahlerfolge gefeiert.

Der Aufstieg der Rechtspopulisten führe zu deutlich mehr politischer Instabilität in Portugal, sagt der Politologe João Carvalho vom sozialwissenschaftlichen Institut ISCTE der Universität Lissabon:

"Wir haben nun, ähnlich wie in Frankreich, ein System mit drei fast gleich starken politischen Lagern: Die Linke, die Konservativen und die radikale Rechte."

Der große Wahlverlierer ist die Sozialistische Partei (PS). Bis März 2024 hatte die PS noch mit absoluter Mehrheit regiert. Jetzt rutscht sie auf etwas über 23 Prozent ab und liegt damit gleichauf mit der Chega-Partei. Sozialistenchef Pedro Nuno Santos, der zum linken Flügel gerechnet wird, kündigte seinen Rücktritt an.

Santos hatte im Wahlkampf mehrmals betont, dass Premierminister Montenegro die ethische Grundlage fehlen würde, um Portugal weiter zu regieren. Und dabei blieb der PS-Vorsitzende auch in der Wahlnacht. "Ich werde nicht die Stütze dieser Regierung sein, und meiner Meinung nach sollte das auch die Sozialistische Partei nicht machen". Das sehen viele in seiner Partei jedoch anders.

Bereits am kommenden Samstag soll die Führungsriege der Sozialisten darüber entscheiden, wie ein möglicher Nachfolger für Santos gefunden werden kann. Hoffnungen auf den Parteivorsitz kann sich der ehemalige Innenminister José Luís Carneiro machen. Carneiro zählt zu den moderaten Kräften in seiner Partei. Politische Beobachter erwarten, dass die Sozialisten unter seiner Führung die konservative Regierung dulden und dadurch die politische Stabilität Portugals garantieren würden.

Eine Neuauflage der konservativen Minderheitsregierung gilt deshalb als sicher. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa wird in den kommenden Tagen Gespräche mit den Parteien aufnehmen und dann den Premierminister ernennen. Die neue Regierung muss vom Parlament nicht bestätigt werden.