Nach Affäre mit Frau eines Kameraden: Gericht kürzt Soldat Bezüge

Sex mit der Ehefrau eines Kameraden kann für Soldaten der Bundeswehr disziplinarrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen – das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Grundlage dafür ist das im Soldatengesetz verankerte Prinzip der Kameradschaft. Das Gericht argumentierte, dass Ehebruch das Vertrauen und die Bereitschaft gefährden kann, in Krisensituationen füreinander einzustehen.

Im konkreten Fall ging es um einen Hauptfeldwebel, der eine Affäre mit der Frau eines befreundeten Soldaten aus seinem Bataillon begann. Kurz nachdem sich das Ehepaar vorübergehend getrennt und der Ehemann ausgezogen war, hatte der Hauptfeldwebel in der gemeinsamen Wohnung Sex mit der Frau. Die Beziehung endete nach einigen Wochen – ebenso wie die Ehe.

Das Truppendienstgericht verhängte daraufhin gegen den Hauptfeldwebel ein Beförderungsverbot sowie eine Kürzung seiner Bezüge, weil er gegen die Kameradschaftspflicht verstoßen hatte. Die Bundeswehrdisziplinaranwaltschaft, die das Verteidigungsministerium und die Dienstbehörden vor dem Bundesverwaltungsgericht vertritt, hatte sich mit der Angelegenheit an die Richter in Leipzig gewandt.

Bei ihrer Entscheidung im Januar bewerteten die Richter den Fall zwar etwas milder, wie das Gericht nun mitteilte. Eine Disziplinarmaßnahme hielten sie jedoch grundsätzlich für angemessen. Das Bundesverwaltungsgericht ordnete eine mehrmonatige Kürzung der Dienstbezüge an.

Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass jemand, der mit der Ehefrau eines Kameraden Sex habe, dessen Rechte missachte. Die Missachtung der Ehe könne das tägliche Miteinander in der militärischen Gemeinschaft stark belasten, Spannungen, Unruhe und Misstrauen erzeugen und den Zusammenhalt der Soldaten beeinträchtigen.

Dass der Hauptfeldwebel erst nach dem Auszug des Ehemanns mit der Frau zusammen war, werteten die Richter nicht als entlastend. Die Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft ende erst mit dem Scheitern der Ehe. Zugute gehalten wurde dem Hauptfeldwebel jedoch, dass er möglicherweise nicht über diesen Umstand informiert war und durchweg gute Leistungen im Dienst gezeigt hatte.