Berliner Linke distanziert sich von Vanessa Emde

Die Führung der Berliner Linken sieht keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mir ihrer Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde.

Emde hatte im Wahlkampf stark auf das Thema Palästina-Solidarität gesetzt. Nun hat sie erneut in den sozialen Medien das Existenzrecht Israels indirekt in Frage gestellt. Laut Emde gebe es kein Existenzrecht für Staaten, sondern nur für Menschen.

Dabei hatte sie erst wenige Tage zuvor, wie alle anderen Abgeordneten der Linken, eine Erklärung unterzeichnet, die sich für das Exitenzrecht Israels und den Kampf gegen Antisemitismus ausspricht. Über mögliche personelle Konsequenzen soll in der kommenden Woche in einer Fraktionsvorstandssitzung beraten werden.

Was bedeutet das für die Partei? Und könnte die Regierungsbildung in Berlin dadurch scheitern?

ZDFheute live fasst die Entwicklungen zusammen.