Volksparteien in der Krise

Volksparteien in der Krise

von A. Coerper, M. Haselrieder, F. Klauser und H. Koberstein
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Der Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD hat die Partei erneut ins Chaos gestürzt und bringt zugleich die Große Koalition ins Wanken.

Vor allem die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg setzen die Sozialdemokraten unter Druck, möglichst schnell ihre offenen Führungsfragen zu klären. Die Partei dürfe sich "keine Hängepartie erlauben", warnt der SPD-Landesvorsitzende von Brandenburg, Dietmar Woidke, der nach jüngsten Umfragen im Herbst 2019 auch um seine Wiederwahl als Ministerpräsident fürchten muss. Es gehe jetzt um nichts anderes als die Zukunft der ältesten deutschen Partei.

Erneuerungsprozess als Herausforderung

Denn nach wie vor zählt der Erneuerungsprozess, den Nahles bei ihrer Wahl zur SPD-Chefin im April 2018 versprach und für den ihr am Ende der notwendige Rückhalt bei Partei und Fraktion fehlte, zu den großen Herausforderungen der Volkspartei. Doch wer hat sich innerhalb der SPD inhaltlich an diesem Erneuerungsprozess beteiligt und wie ging er vonstatten? Und sind Themen wie "Grundrente" und Kindergrundsicherung", die die Sozialdemokraten als Erneuerungsprozess ansehen, auch Fragen, auf die es heute politische Antworten geben muss und mit denen man neue, junge Wähler für sich interessiert?

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