Brandenburg: Parteilose Kandidaten gewinnen OB-Stichwahlen

Die Stichwahlen in Brandenburg haben parteilose Kandidaten für sich entscheiden. Die AfD konnte keinen Bürgermeister-Posten gewinnen.

Die SPD verliert in Potsdam nach 35 Jahren den Posten des Oberbürgermeisters. Bei der Stichwahl in der brandenburgischen Landeshauptstadt konnte die parteilose Kandidatin Noosha Aubel triumphieren: Sie bekam 72,9 Prozent der Stimmen. Der Kandidat der SPD, Severin Fischer, blieb mit 27,1 Prozent chancenlos, wie aus dem vorläufigen Ergebnis hervorgeht.

Für die SPD ist das ein bitteres Ergebnis. Brandenburgs SPD-Generalsekretär Kurt Fischer sprach am Abend von einer "klaren Klatsche". Auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Ex-Kanzler Olaf Scholz warben im Wahlkampf für Fischer.

Schon im ersten Wahlgang im September lag die bisherige Flensburger Dezernentin und frühere Potsdamer Beigeordnete Aubel mit deutlichem Abstand vorn. Die Einzelbewerberin, die unter anderem von den Grünen, Die Andere, Volt und dem Potsdamer BSW-Ableger BfW unterstützt wird, präsentierte sich als überparteiliche Kandidatin.

Die vorgezogene Abstimmung wurde notwendig, weil der frühere SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert nach Kritik an seiner Amtsführung per Bürgerentscheid abgewählt wurde. Mehrere Stadtfraktionen warfen ihm Missmanagement und Stillstand vor. Er galt auch wegen einer Affäre um kostenlose Eintrittskarten für Sportveranstaltungen als beschädigt. Seit der Einheit stellte die SPD den Oberbürgermeister der Brandenburger Landeshauptstadt.

Auch in Frankfurt/Oder hat ein parteiloser Kandidat die Stichwahl zum Oberbürgermeisteramt für sich entschieden. Axel Strasser gewann mit 69,8 Prozent der Stimmen klar gegen den AfD-Kandidaten Wilko Möller, der auf 30,2 Prozent kam. Das geht aus dem vorläufigen Ergebnis hervor. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,4 Prozent.

Strasser wird in der Oder-Stadt Nachfolger von René Wilke (parteilos), der im Mai das Amt des brandenburgischen Innenministers übernommen hatte. Der neue Rathauschef Strasser war bisher Mitarbeiter der Industrie- und Handelskammer (IHK) Ostbrandenburg. Möller und Strasser hatten sich in der ersten Runde gegen Désirée Schrade (CDU) und Simona Koß (SPD) durchgesetzt. Strasser hatte vorn gelegen.

In Eisenhüttenstadt unterlag der dortige AfD-Kandidat in der Bürgermeister-Stichwahl ebenfalls. Der von der SPD nominierte Marko Henkel wird neuer Bürgermeister der Stadt im Osten Brandenburgs. Mit 57 Prozent der Stimmen gewann er gegen den AfD-Kandidaten Maik Diepold, der auf 43 Prozent kam, wie aus dem vorläufigen Endergebnis am Abend hervorging. Henkel ist parteilos, wurde aber von der SPD nominiert. Die Wahlbeteiligung lag bei 48 Prozent.

Bei einem Sieg des AfD-Bewerbers in Frankfurt/Oder wäre erstmals ein AfD-Politiker in Deutschland Oberbürgermeister geworden. Nach Kenntnis des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gibt es bundesweit bisher keinen Oberbürgermeister, der der AfD angehört. Der Verfassungsschutz Brandenburg stuft den Landesverband der AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.