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"Online-Zensur": USA drohen Visabeschränkungen an

Für ausländische Verantwortliche:"Online-Zensur": USA drohen Visabeschränkungen an

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Ausländern, die an der "Online-Zensur" von US-Bürgern beteiligt sind, drohen Visa-Beschränkungen bei der US- Einreise. Das sagte Außenminister Rubio. Details sind nicht bekannt.

Marco Rubio
US-Außenminister Marco Rubio - hier in Washington - droht Online-Verantwortlichen im Ausland mit Visabeschränkungen bei der Einreise in die USA.
Quelle: AP
Die US-Regierung führt neue Visa-Beschränkungen für Ausländer ein, die ihrer Auffassung nach die Meinungsfreiheit von US-Amerikanern einschränken. "Heute kündige ich neue Visa-Beschränkungen an, die für ausländische Beamte und Personen gelten wird, die an der Zensur von Amerikanern beteiligt sind", teilte US-Außenminister Marco Rubio mit.

Ob in Lateinamerika, Europa oder anderswo - die Zeiten der nachsichtigen Behandlung jener, die die Rechte von Amerikanern untergraben, sind vorbei.

Marco Rubio, US-Außenminister

Das US-Außenministerium erklärte, dass es inakzeptabel sei, dass ausländische Funktionäre Haftbefehle gegen US-Bürger wegen Beiträgen auf amerikanischen Social-Media-Plattformen erlassen oder diese androhen würden, während sie sich auf US-amerikanischem Boden befänden.
Marco Rubio, aufgenomme am 21.05.2025 in Washington
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Souveränität der USA verletzt?

Ebenso sei es nicht hinnehmbar, wenn "ausländische Amtsträger von amerikanischen Technologieplattformen verlangen, globale Inhaltsmoderationsrichtlinien zu übernehmen oder sich an Zensurmaßnahmen zu beteiligen, die über ihre Zuständigkeit hinausgehen und in die Vereinigten Staaten hineinwirken".
Dies werde man künftig nicht mehr dulden, derartige Maßnahmen verletzten die Souveränität der USA, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums.
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Rubio schrieb auf der Plattform X, "dass Amerikaner zu lange schon von ausländischen Behörden mit Geldstrafen belegt, schikaniert und sogar angeklagt werden, wenn sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen".
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Außenministerium: Auch Angehörige können betoffen sein

Weitere Details zu der neuen Maßnahme blieben zunächst offen. Das US-Außenministerium betonte, dass auch Familienangehörige der betroffenen Personen unter die Visa-Beschränkungen fallen können.
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Quelle: dpa, AP
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