Schweden-Wahl: Warum die Rechtspopulisten verloren haben

Am Sonntag hat Schweden gewählt - erst heute steht das vorläufige Ergebnis fest. Durch die Auszählung von Briefwahlstimmen und Stimmen von im Ausland lebenden Schweden musste sich das Land gedulden. Die vielleicht größte Überraschung: Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind der große Verlierer dieser Wahl.

Bislang konnte die Partei, die ihre Wurzeln im rechtsextremen Spektrum der 1980er-Jahre hat, ihr Ergebnis immer weiter verbessern. Bei der Wahl 2022 wurde sie mit 20,5 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft. Jetzt musste sie erstmals Verluste hinnehmen - kommt auf nur 17,5 Prozent der Stimmen und Platz drei.

Für viele Wahlbeobachter kommt das unerwartet. "Das ist der wichtigste Punkt in dieser Wahl: Dass die Schwedendemokraten zum ersten Mal in einer nationalen Abstimmung große Verluste erlebt haben", sagt der schwedische Publizist Johan Norberg im ZDF-Interview.

So strebte die Partei eigentlich zum ersten Mal eine direkte Regierungsbeteiligung mit vielen eigenen Ministerposten an. Bisher hatten die Schwedendemokraten das Mitte-Rechts-Lager von Ministerpräsident Ulf Kristersson toleriert und damit indirekt starken Einfluss auf Schwedens Regierung und politischen Kurs genommen. Die Zusammenarbeit von Regierung und Schwedendemokraten galt 2022 als Tabubruch.

Den Hauptgrund für den jetzigen Misserfolg der Rechtspopulisten sieht Norberg darin, dass die Schwedendemokraten nicht mehr mit ihren Kernthemen punkten konnten.

Diese Themen seien damit für viele Menschen erledigt gewesen - teils sei die Regierung mit ihrer Anti-Einwanderungspolitik sogar zu weit gegangen.

Tatsächlich kommen heute viel weniger Menschen nach Schweden. Auch die Zahl der Schießereien ist zurückgegangen. Manche Beobachter kommentieren, die Schwedendemokraten litten unter ihrem eigenen Erfolg bei diesen Themen. So sagt der schwedische Kolumnist Ivar Arpi im Sender SVT: "Wenn man es makaber ausdrücken will, könnte man sagen, es wäre für die Rechtspopulisten gut gewesen, wenn es mehr tödliche Schusswaffenangriffe, mehr Terrorismus oder eine Flüchtlingskrise gegeben hätte".

Auch weil ein restriktiver Kurs in der Migration inzwischen politischer Mainstream in Schweden ist, haben jetzt andere Themen an Bedeutung gewonnen. Publizist Norberg sagt, "das Pendel ist in Richtung klassischer Themen geschwungen, wie Wirtschaft, Gesundheitsversorgung, wie sich der Wohlfahrtsstaat langfristig aufrechterhalten lässt". Diese Themen hätten viele Wähler bei den gemäßigteren Parteien besser aufgehoben gesehen.

Gerade beim Thema Wirtschaft hätten die Schwedendemokraten kaum punkten können, sagt Susanna Kierkegaard von der schwedischen Zeitung "Aftonbladet": "Ich glaube, viele Wähler haben erkannt, dass die Schwedendemokraten wirtschaftspolitisch eine rechte Partei sind und waren enttäuscht, dass das Arbeitslosengeld gekürzt wurde und Medikamente teurer geworden sind."

Der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, versucht, die Niederlage umzudeuten. Schon am Wahlabend betonte er die Normalisierung seiner Partei als Erfolg: "Und doch sind wir aus diesem Wahlkampf als Sieger hervorgegangen, weil es für so viele Menschen im ganzen Land nicht mehr unangenehm ist, sich als Schwedendemokraten zu bekennen - ganz im Gegenteil. Sie sind stolze Schwedendemokraten."

Tatsächlich dürfte den Schwedendemokraten der Weg an die Macht vorerst verbaut sein. Erwartet wird, dass die Sozialdemokratin Magdalena Andersson eine Regierung auf die Beine stellen will. Ihr Mitte-Links-Block hatte sich bei der Wahl eine knappe Mehrheit gesichert.

Jan Fritsche berichtet aus dem ZDF-Skandinavienstudio in Kiel.

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