Wahl im Kosovo: Kurti gewinnt mit klarem Vorsprung

Die Regierungspartei Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Ministerpräsident Albin Kurti hat die vorgezogene Parlamentswahl im Kosovo klar gewonnen. Nach Auszählung von fast allen Wahllokalen kommt die sozialdemokratische Formation auf 49,4 Prozent der Stimmen, wie die staatliche Wahlkommission in der Hauptstadt Pristina mitteilte.

Damit wird Vetevendosje (zu Deutsch: Selbstbestimmung) im neuen Parlament fast die Hälfte der Sitze erhalten und könnte zusammen mit einigen Parteien der ethnischen Minderheiten über die Regierungsmehrheit verfügen, schrieb das Portal "koha.net".

Den Erfolg der Vetevendosje führten Kommentatoren auf das große Mobilisierungspotenzial der Partei zurück. Geholfen habe ihr auch der Wahltermin zwischen Weihnachten und Neujahr. In dieser Zeit besuchen viele Kosovaren, die im Ausland arbeiten, darunter auch in Deutschland, ihre Heimat. Diese Wählergruppe unterstützt in besonders hohem Maße die Vetevendosje. 

Die zweite Wahl in diesem Jahr wurde notwendig, weil es nach der regulären Wahl am 9. Februar zu keinen klaren Mehrheitsverhältnissen gekommen war. Vetevendosje hatte zwar einen Wahlsieg errungen, war aber auf Koalitionspartner aus dem bisherigen Oppositionslager angewiesen. Nachdem sich die Parteien nicht auf eine Koalition geeinigt hatten, musste Staatspräsidentin Vjosa Osmani die Neuwahl ausschreiben.

Kurti regiert seit 2021 im jüngsten Staat Europas mit einer Reformagenda, deren Bilanz bislang gemischt ausfällt. Das Land mit 1,6 Millionen Einwohnern gilt als eines der ärmsten in Europa und wird heute fast ausschließlich von Albanern bewohnt. Kurti versucht, den serbischen Einfluss im Kosovo zurückzudrängen, was bei vielen Kosovo-Albanern auf Zustimmung stößt, zugleich aber die Spannungen mit Belgrad verschärft.

• Leben im Kosovo: Versöhnung unwahrscheinlich

Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovokrieg für unabhängig erklärt. Serbien erkennt dies nicht an und beansprucht das Gebiet weiterhin.

Kurtis Anhänger feiern Anhänger der Regierungspartei fuhren hupend in Autokorsos durch Pristina. Feuerwerksraketen erleuchteten den Himmel. In einer Fernsehansprache sagte Ministerpräsident Kurti:

Mit dem neuen Mandat würden auf die Regierung viele Aufgaben zukommen, "die bisher geleistete gute Arbeit muss fortgesetzt werden".

Nach Angaben der Wahlkommission verbesserte sich die Regierungspartei Vetevendosje im Vergleich zum Februar um sieben Prozentpunkte auf 49,4 Prozent, die liberale Demokratische Partei (PDK) kam auf 21, die bürgerliche Demokratische Liga des Kosovos (LDK) auf 13,6 und die konservative Allianz für die Zukunft (AAK) auf 5,7 Prozent der Stimmen.

Im kosovarischen Wahlsystem stehen der serbischen Minderheit zehn, den anderen Volksgruppen - unter ihnen Bosniaken, Türken und Roma - weitere zehn Mandate im 120-sitzigen Parlament zu. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 45 Prozent und lag damit etwas unter der vom Februar (46,6 Prozent).