"Keine Angst": Warum das ZDF keinen Gewaltaufruf sendet

Deutschland diskutiert über Kunst, Meinungsfreiheit und Liedzeilen, die Widerstand gegen Rechtsextremismus fordern, aber auch als Aufruf zu Gewalt verstanden werden können. Die Musiker Danger Dan und Igor Levit wurden aus der ZDF-Sendung "Die Anstalt" ausgeladen. Dort wollten sie das Lied "Keine Angst" präsentieren, dessen Text wie ein Aufruf zur Bildung militanter Antifa-Gruppen klingt und verurteilte linksextremistische Gewalttäter grüßt.

"Also plant ihr ab jetzt immer mit der Konfrontation / Habt Überraschungen für sie dabei, wenn sie kommen", singt Danger Dan, der bürgerlich Daniel Pongratz heißt. Das Lied beinhaltet Passagen, die politischen Extremismus gutheißen und als Aufruf zu illegalen Handlungen und Selbstjustiz verstanden werden können.

Oliver Heidemann, Leiter der ZDF-Hauptredaktion Show, sagte am Freitag:

Das ZDF hatte die Teilnahme der Künstler wenige Tage vor der geplanten Aufzeichnung der Sendung abgesagt. Es gab eine intensive redaktionelle Bewertung, in die auch das Justitiariat des ZDF eingebunden war. Das Ergebnis: Der Text des Liedes kann als Aufruf zu Gewalt verstanden werden. "Und ein solcher Aufruf steht im Gegensatz zu unseren Programmrichtlinien", erklärt Heidemann.

Das Lied endet mit den Worten: "Juristisch ist mal wieder die Grauzone geschrammt / Ich lasse ihn mal stehen, hier im Raum, den Elefant / Ist eh klar, was zu tun ist, ich sag nichts mehr dazu / Liebe Grüße an Lina, Gucci, Maja und Nanuk." Diese vier Vornamen sind identisch mit Vornamen einschlägig bekannter, zum Teil schon rechtskräftig verurteilter Linksextremisten. Sie werden für Angriffe auf Rechtsextremisten in Sachsen, Thüringen oder im ungarischen Budapest verantwortlich gemacht. Bekannt wurden sie auch, weil sie ihre Opfer unter anderem mit Hammern angriffen und teils lebensgefährlich verletzten.

Mehrere Passagen von "Keine Angst" thematisieren potenziell illegale Handlungen (z.B. "Alles, was verboten sein könnte, immer Face to Face"). Ausschlaggebend für die Absage war aber nicht nur der isolierte Liedtext, sondern auch seine Einbettung in die "Anstalt"-Sendung. Das Verbreiten des Liedes hätte eine angemessen kritische Einordnung und Distanzierung von den problematischen Inhalten in der Sendung und in angemessener Länge erfordert. "Am Ende ergab unsere Bewertung, dass dieser Gegensatz auf der Bühne der 'Anstalt' nicht hätte aufgelöst werden können", sagt Heidmann.

Über den Instagram-Account der "Anstalt" haben sich auch die Hosts der Sendung, die drei Kabarettisten Max Uthoff, Claus von Wagner und Maike Kühl, zu dem Vorgang geäußert. Sie bezeichnete die Ausladung durch das ZDF als "mutlos".

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte das Vorgehen des ZDF als Eingriff in die redaktionelle Freiheit. In einer ersten Stellungnahme in den sozialen Medien am Mittwoch hatte Danger Dan, ausgesagt, der Liedtext hätte dem ZDF schon seit Wochen vorgelegen; ein Justiziar des ZDF hätte dem Lied "grünes Licht" gegeben. Dieser Darstellung widerspricht das ZDF. Gegenüber dem "Spiegel" wies der Künstler am Donnerstag auch zurück, zu illegalen Handlungen aufgerufen zu haben und warf ZDF-Intendanten Norbert Himmler "Zensur" vor.

Das ZDF schrieb in einer Stellungnahme, dass man den Unmut über die Kurzfristigkeit der Absage nachvollziehen könne. Die Ausladung war zwei Tage vor der Aufzeichnung erfolgt. "Ein Gesprächsangebot an Danger Dan zur Erläuterung der Entscheidung blieb bislang unbeantwortet."

Die bereits voraufgezeichnete Folge der "Anstalt" ohne den Auftritt des Künstlers ist ab Samstag im ZDF-Streamingportal vorab zu sehen. Dort wollen sich die Hosts der Sendung kritisch mit der Entscheidung des ZDF auseinandersetzen. Auch eine Sonderausgabe der Sendung "aspekte" am Samstag befasst sich journalistisch mit der Einordnung des Liedes.

Der "Zensur"-Vorwurf des Künstlers Danger Dan gegen das ZDF ist laut Experten nicht zutreffend. "Er kann seinen Text und sein Lied weiterhin frei verbreiten. Er hat keinen Anspruch darauf, dass er das in einer bestimmten Sendung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks tut", erklärt Fabian Wittreck, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Münster.

Das Recht auf Meinungsfreiheit bedeutet nicht automatisch auch ein Anrecht auf eine mediale Plattform für seine Positionen. Die Rundfunkfreiheit erlaubt es dem ZDF, selbst über die Gestaltung seines Programms zu entscheiden - und auch Gäste auszuladen, wenn Programmrichtlinien verletzt werden. "Wenn ich zu dem Ergebnis komme, der Text überschreitet Grenzen, indem er Gewalt zumindest billigt, dann darf ich ihn als staatliche Organisation nicht mehr öffentlich machen", so Wittreck. Man könne über den Text berichten, aber es sei etwas anderes, wenn man ihm eine Bühne gebe.

Der Publizist Jan Fleischhauer begrüßte die Ausladung gegenüber "aspekte":

Der Auftritt sei eine andere Situation als eine Meinungsäußerung in einer Talksendung, so Fleischhauer. "Jemanden einzuladen, diesen Song vorzutragen, in Kenntnis des Textes, das ist eine ganz andere Nummer. Das ist dann wirklich die Bühne geboten haben."

Der in der Vergangenheit unter anderem für die Grünen tätige Kommunikationsberater Johannes Hillje betont: "Natürlich hat die Leitung des ZDF das Recht, eine solche Entscheidung unter Rückgriff auf die eigenen Richtlinien zu treffen. Allerdings war das Vorgehen doch maximal ungeschickt, auch unprofessionell. Denn statt sich frühzeitig mit der Sendungsgestaltung zu beschäftigen, wurde nun viel zu spät eine Entscheidung getroffen, bei der die öffentliche Empörung programmiert war."

Das Lied "Keine Angst" und die Ausladung des Künstlers Danger Dan lösen sehr unterschiedliche Reaktionen aus. Das ZDF stellt sich dieser Diskussion.