Musk, Meta, TikTok – was gegen Hass im Netz getan werden kann

Hasskommentare, Shitstorms, endlose Diskussionen voller Wut - im Netz wird’s schnell laut und heftig. Algorithmen pushen Extreme, während der konstruktive Dialog oft untergeht. Und in dieser Situation bezieht mit Elon Musk einer der Plattformbesitzer politisch Stellung für die AfD in Deutschland, Mark Zuckerberg stellt Faktenchecks bei Meta zumindest in den USA ein und US-Vizepräsident J.D. Vance wirft Europa vor, die Redefreiheit einzuschränken.

Und wie reagiert Europa? Die EU-Kommission verhängt gegen Meta eine Strafe von 200 Millionen Euro. Sie wirft dem US-Unternehmen vor, gegen das sogenannte Gesetz über digitale Märkte, den Digital Markets Act verstoßen zu haben. Mit der Verordnung soll zum Beispiel sichergestellt werden, dass mit einer marktbeherrschenden Stellung keine anderen Anbieter benachteiligt werden.

Ist die Diskussion im Netz noch zu retten? Wie Politik und Community gegensteuern können - und ob es noch eine Chance für faire, offene Gespräche online gibt – darüber spricht Victoria Reichelt bei ZDFheute live auf der OMR mit ihren Gästen Mai Thi Nguyen-Kim, Medienrechtler Christian Solmecke und der stellv. Vorsitzenden des Deutschen Ethikrats Prof. Judith Simon von der Uni Hamburg.  

2022 hatte der Milliardär Elon Musk die Kurznachrichten-Plattform Twitter gekauft und in X umbenannt. Seitdem hat er zahlreiche Mitarbeiter entlassen, besonders im Bereich Content-Moderation und Faktencheck. Konkret: Die Plattform X übernimmt keine Verantwortung mehr für kursierende Falschnachrichten, Hassrede und diskriminierende Inhalte werden nicht gefiltert. Musk erklärte, er wolle mit dem Schritt die Meinungsfreiheit stärken. 

User sowie Wissenschaftler kritisieren X für diesen Schritt: Der Algorithmus befördere die Radikalisierung. Aus Protest verließen viele Nutzer die Plattform, über 60 Hochschulen und Institute verabschiedeten sich im Januar geschlossen von X. In der gemeinsamen Pressemitteilung hieß es: "Die Werte, die Vielfalt, Freiheit und Wissenschaft fördern, sind auf der Plattform nicht mehr gegeben."

Auch Meta, der Mutterkonzern von Instagram und Facebook, kündigte im Januar das Ende von Faktenchecks in den USA an. Digitalexperte Markus Beckedahl bezeichnete diese Maßnahme als "Kniefall" vor Donald Trump. Die Plattformen handelten opportunistisch, um Trumps Wohlwollen zu erlangen, so Beckedahl.