Strukturwandel im Braunkohletagebau
von Stefan Hanf
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Braunkohle hat nach dem Abschlussbericht der Kohlekommission keine Zukunft. Spätestens im Jahr 2038 soll der Abbau der Braunkohle beendet sein. Wie soll der Strukturwandel in den betroffenen Regionen ablaufen?
Quelle: dpa
Am 6. Juni 2018 hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" beschlossen. Am 26. Juni 2018 nahm sie ihre Arbeit auf.
Auf Basis des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 und des Klimaschutzplans 2050 soll die Kommission bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm mit folgenden Elementen erarbeiten soll:
Laut Einsetzungsbeschluss der Bundesregierung soll auf dieser Grundlage ein Gesetz verabschiedet werden, das die Einhaltung der Klimaschutzziele 2030 gewährleistet. Eine rechtlich verbindliche Umsetzung soll 2019 verabschiedet werden.
Einsetzungsbeschluss der Bundesregierung
Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"
- Maßnahmen, um die Lücke zur Erreichung des 40 Prozent-Reduktionsziels bis 2020 so weit wie möglich zu reduzieren,
- Maßnahmen, die das 2030-Ziel für den Energiesektor zuverlässig erreichen, einschließlich einer umfassenden Folgenabschätzung
- Einen Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung, einschließlich eines Abschlussdatums und der notwendigen rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen und strukturpolitischen Begleitmaßnahmen
- Die finanzielle Absicherung für den notwendigen Strukturwandel in den betroffenen Regionen und einen Fonds für Strukturwandel aus Mitteln des Bundes.
Laut Einsetzungsbeschluss der Bundesregierung soll auf dieser Grundlage ein Gesetz verabschiedet werden, das die Einhaltung der Klimaschutzziele 2030 gewährleistet. Eine rechtlich verbindliche Umsetzung soll 2019 verabschiedet werden.
Einsetzungsbeschluss der Bundesregierung
Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"
Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat am 31.10.2018 einen Zwischenbericht mit Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen sowie zu ihrer finanziellen Absicherung vorgelegt. Der Bericht wurde von der Kommission am 25. Oktober 2018 einstimmig beschlossen.
Ursprünglich sollte die Kommission ihre Arbeit bis Ende des Jahres abgeschlossen haben. Doch die Frist wurde verlängert, und mit der Abgabe des Abschlussberichtes wird nun Anfang Februar 2019 gerechnet.
Zwischenbericht der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"
Ursprünglich sollte die Kommission ihre Arbeit bis Ende des Jahres abgeschlossen haben. Doch die Frist wurde verlängert, und mit der Abgabe des Abschlussberichtes wird nun Anfang Februar 2019 gerechnet.
Zwischenbericht der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"
Die Kommission hat 31 Mitglieder, darunter unterschiedliche Akteure aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften sowie aus betroffenen Regionen.
Alle Mitglieder der Kommission
Alle Mitglieder der Kommission