Die AfD steht unter Druck. Seit Wochen gibt es Schlagzeilen über „Vetternwirtschaft“ in der Partei – Abgeordnete haben eigene Verwandte und Freunde und die von Parteikollegen auf Kosten der Steuerzahler für sich arbeiten lassen. Die Vorwürfe kommen nicht nur von außen, auch in der Partei selbst gibt es heftigen Widerstand.
Wer ist mit wem verbunden? Und welche Konsequenzen könnte der Skandal für die AfD haben? Darüber sprechen Host Helene Reiner und heute journal-Moderator Christian Sievers mit ZDF-Korrespondentin und AfD-Expertin Nicole Diekmann.
In Deutschland ist nicht einheitlich geregelt, ob Abgeordnete Familienangehörige beschäftigen dürfen. Auf Bundesebene gilt: Mitglieder des Bundestages dürfen keine Angehörigen anstellen. Das Abgeordnetengesetz untersagt jede Form von Angehörigenbeschäftigung, inklusive Ex-Partnern.
In den Ländern gelten dagegen sehr unterschiedliche Regeln: In Bayern etwa wurde das Abgeordnetengesetz 2013 nach einem Skandal um sogenannte Vetternwirtschaft verschärft. In einigen anderen Ländern dürfen entferntere Verwandte eingestellt werden.
Aber es gibt auch Wege, um die strengen Regeln zu umgehen: die sogenannte Überkreuzbeschäftigung. Dabei stellen Abgeordnete gegenseitig die Verwandten des jeweils anderen an und umgehen so formal die Verbote. Nur wenige Länder – etwa Schleswig-Holstein, Hessen und Bayern – haben diese Praxis explizit untersagt.
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