Hinrichtungen ukrainischer Gefangener: Kriegsverbrechen ohne Konsequenzen?
von Joachim Bartz
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Nach Angaben ukrainischer Behörden gibt es inzwischen Hinweise auf über 500 solche Fälle, die mutmaßlich die Hinrichtungen ukrainischer Soldaten durch russische Truppen zeigen.
Im Internet kursieren zahlreiche Videos, die mutmaßlich die Hinrichtungen ukrainischer Soldaten durch russische Truppen zeigen. Nach Angaben ukrainischer Behörden gibt es inzwischen Hinweise auf über 500 solcher Fälle. Sowohl der ukrainische Generalstaatsanwalt als auch der UN-Hochkommissar für Menschenrechte sprechen von eindeutigen Kriegsverbrechen.
Der Internationale Strafgerichtshof hat bereits umfangreiches Beweismaterial von der Ukraine erhalten. Doch während die mutmaßlichen Täter in internationalen Verfahren zur Rechenschaft gezogen werden sollen, genießen sie in Russland weitgehend Straffreiheit. Ein Gesetz aus dem Jahr 2023 schützt russische Soldaten ausdrücklich vor Verfolgung wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine.
Der Internationale Strafgerichtshof hat bereits umfangreiches Beweismaterial von der Ukraine erhalten. Doch während die mutmaßlichen Täter in internationalen Verfahren zur Rechenschaft gezogen werden sollen, genießen sie in Russland weitgehend Straffreiheit. Ein Gesetz aus dem Jahr 2023 schützt russische Soldaten ausdrücklich vor Verfolgung wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine.