Die AfD und der Antisemitismus
von Beate Frenkel und Michael Haselrieder
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Zur Gedenkfeier am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht versammelten sich am 9. November 2018 die wichtigsten Vertreter aus Politik und Gesellschaft in einer Berliner Synagoge. Eingeladen hatte der Zentralrat der Juden in Deutschland.
Pressemitteilung
Für die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat sich der Verdacht der Leugnung und Verharmlosung des Holocaust durch Teilnehmer einer AfD-Besuchergruppe in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen erhärtet. Der leitende Oberstaatsanwalt Wilfried Lehmann sagte Frontal 21: "Der ursprünglich bestehende Verdacht hat sich durch die bisherigen Ermittlungen bestätigt." Teilnehmer der Gruppe aus dem Wahlkreis der AfD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Alice Weidel, sollen „die Existenz von Gaskammern in Abrede gestellt haben", sagte Lehmann. "Wir haben zwischenzeitlich den Großteil der Mitglieder der Besuchergruppe identifiziert und sind gerade dabei, die von uns festgestellten Äußerungen auf ihren strafrechtlichen Gehalt zu untersuchen und den einzelnen Personen zuzuordnen."
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Störung der Totenruhe. Weidel war beim Besuch in Sachsenhausen nicht dabei. Zu den Vorwürfen gegen Mitglieder der Gruppe wollte sie sich auf Anfrage von Frontal 21 wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern. Ihr Sprecher teilte schriftlich mit: „Selbstverständlich grenzt sich die AfD entschieden und sehr deutlich vom Antisemitismus ab. Er hat in der Partei keinen Platz. Frau Weidel lehnt ein solches Gedankengut in aller Deutlichkeit ab."
Der Bundesvorstand der AfD macht sich derzeit Sorgen, dass die Partei vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte. In einem Gutachten, das die Partei erstellen ließ, wird davor gewarnt, den "systematischen Massenmord an Juden" abzustreiten oder sich antisemitisch zu äußern. Dies könnten Sicherheitsbehörden als "Anhaltspunkt für verfassungsfeindliche Bestrebungen" werten.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Störung der Totenruhe. Weidel war beim Besuch in Sachsenhausen nicht dabei. Zu den Vorwürfen gegen Mitglieder der Gruppe wollte sie sich auf Anfrage von Frontal 21 wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern. Ihr Sprecher teilte schriftlich mit: „Selbstverständlich grenzt sich die AfD entschieden und sehr deutlich vom Antisemitismus ab. Er hat in der Partei keinen Platz. Frau Weidel lehnt ein solches Gedankengut in aller Deutlichkeit ab."
Der Bundesvorstand der AfD macht sich derzeit Sorgen, dass die Partei vom Verfassungsschutz beobachtet werden könnte. In einem Gutachten, das die Partei erstellen ließ, wird davor gewarnt, den "systematischen Massenmord an Juden" abzustreiten oder sich antisemitisch zu äußern. Dies könnten Sicherheitsbehörden als "Anhaltspunkt für verfassungsfeindliche Bestrebungen" werten.
Die AfD wurde ausdrücklich ausgeschlossen. Die Partei sei rassistisch und antisemitisch, warnen Zentralrat und andere jüdische Verbände in einer gemeinsamen Erklärung. Sie verweisen dabei auch auf AfD-Politiker wie Wolfgang Gedeon, der seit zwei Jahren dem baden-württembergischen Landtag angehört und immer wieder durch antisemitische Äußerungen auffällt.
Die Alternative für Deutschland selbst bestreitet, antisemitisch zu sein. Als Beleg führt sie die Vereinigung der "Juden in der AfD" an, die sich im Oktober 2018 gegründet hat. Im Fokus dieser neuen Vereinigung steht vor allem der muslimische Antisemitismus von Flüchtlingen, betonen die Gründungsmitglieder.
Das Ganze sei ein Feigenblatt, eine Inszenierung, kritisiert Harry Schnabel vom Zentralrat der Juden. Antisemitismus im Alltag sei wieder salonfähig in Deutschland: "Die AfD hat sehr viel dazu beigetragen, dass vieles wieder gesagt werden kann, was bis vor Kurzem noch unvorstellbar gewesen wäre."
Die Alternative für Deutschland selbst bestreitet, antisemitisch zu sein. Als Beleg führt sie die Vereinigung der "Juden in der AfD" an, die sich im Oktober 2018 gegründet hat. Im Fokus dieser neuen Vereinigung steht vor allem der muslimische Antisemitismus von Flüchtlingen, betonen die Gründungsmitglieder.
Das Ganze sei ein Feigenblatt, eine Inszenierung, kritisiert Harry Schnabel vom Zentralrat der Juden. Antisemitismus im Alltag sei wieder salonfähig in Deutschland: "Die AfD hat sehr viel dazu beigetragen, dass vieles wieder gesagt werden kann, was bis vor Kurzem noch unvorstellbar gewesen wäre."
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