Liveblog
Politikwissenschaftler Korte :"Abwehrkoalitionen gegen AfD stehen offenbar"
0:49 min
Brandenburg-Wahl:Sperrminorität der AfD zeichnet sich ab
|
Die AfD kommt im Brandenburger Landtag laut vorläufigem Endergebnis auf mehr als ein Drittel der Sitze. Damit kann sie wichtige Entscheidungen blockieren.
Die AfD hat bei der Landtagswahl in Brandenburg mehr als ein Drittel der Mandate errungen und damit eine Sperrminorität im Landesparlament erreicht. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis kommt die Rechtsaußenpartei auf 30 von 88 Sitzen.
Damit kann die AfD Entscheidungen und Wahlen blockieren, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern, zum Beispiel die Wahl von Verfassungsrichtern. Auch Verfassungsänderungen sind nur mit einer solchen qualifizierten Mehrheit möglich.
Wenn eine Partei im Landtag mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellt, kann sie einzelne Entscheidungen verhindern oder zumindest verzögern. Dies betrifft Entscheidungen, für die es eine Zweidrittelmehrheit aller gewählten Abgeordneten bedarf. In Thüringen sind das etwa: Die Auflösung des Landtags, Verfassungsänderungen, die Wahl des Präsidenten und der Richter des Thüringer Verfassungsgerichtshof und die Wahl des Präsidenten und des Stellvertreters des Landesrechnungshofs.
Vor drei Wochen hatte die AfD bereits bei der Landtagswahl in Thüringen eine Sperrminorität errungen. In Sachsen hatte sie die Marke knapp verpasst.
Quelle: dpa
Mehr zur Landtagswahl in Brandenburg
mit Video
SPD vor AfD:Die Wahl in Brandenburg auf einen Blick
von K. Wolff, L. Billmayer, R. Meyer, M. Zajonz
News, Hintergründe, Analysen:Landtagswahl in Brandenburg
Reaktionen zur Wahl in Brandenburg
Politologe zu Brandenburg :Korte: Woidkes Risiko "ist belohnt worden"
1:16 min
BSW zu Regierungsverantwortung :Crumbach: Warten Endergebnis erstmal ab
0:42 min
Ex-SPD-Chef Platzeck :"AfD-Ergebnis kann einen nicht froh machen"
2:09 min
Spitzenkandidat der SPD :Woidke: "War ein hartes Stück Arbeit"
2:58 min
CDU nach der Wahl :Bommert: "Das ist kein guter Abend"
1:26 min
Spitzenkandidatin der Grünen :Töpfer: "Krasser Gegenwind aus dem Bund"
0:13 min
Im Falle von Wahlsieg für AfD :Woidke: Hätte "Mitverantwortung getragen"
2:53 min
Wahl in Brandenburg :Kühnert: "Die Aufholjagd hat funktioniert"
3:11 min
Wahl in Brandenburg :Linnemann: "Das ist der Abend von Woidke"
3:39 min
Wahl in Brandenburg :Mohamed Ali: "Sahras Popularität zu verdanken"
1:49 min
CDU-Spitzenkandidat :Redmann: Hoffen auf weitere Prozentpunkte
0:41 min
Wahl in Brandenburg :Nouripour: "Trend ist nicht positiv"
3:06 min
AfD-Spitzenkandidat :Berndt: "Sind die Partei der Jugend"
1:04 min
Wahl in Brandenburg :Chrupalla: "Ein starkes Ergebnis erzielt"
3:08 min
Noch-Partei-Vorsitzende :Wissler: Wahl ist "Zäsur für uns als Linke"
3:25 min