Liveblog zu den Ereignissen beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt

Das Bündnis "Widersetzen" hat den Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt als Erfolg gewertet. "Wir haben die zentralen Zufahrtswege blockiert. Wir haben schon gewonnen, bevor der Tag heute losging. Eine unglaubliche Bewegung haben wir als "Widersetzen" aufgebaut. Es braucht den antifaschistischen Widerstand", sagte Noa Sander von "Widersetzen". Das Bündnis sei mit 17.000 Menschen vor Ort. Trotz der Proteste und Blockaden erreichte ein Großteil der AfD-Delegierten frühzeitig das Messegelände, wo der Parteitag pünktlich um 10.00 Uhr beginnen sollte.

Ein Bürgerbüro der AfD und Polizisten sind in der Erfurter Clara-Zetkin-Straße mit Pyrotechnik und Farbbeuteln angegriffen worden. Das teilte eine Sprecherin der Polizei mit. Ob es Verletzte gebe, sei noch nicht klar. Demonstrantinnen und Demonstranten, die gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt protestieren, blockieren laut Polizei derzeit die Clara-Zetkin-Straße.

Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt haben Gegendemonstranten mehrere Hauptverkehrsstraßen blockiert und somit massive Behinderungen verursacht. Der öffentliche Nahverkehr kam teilweise zum Erliegen. Insgesamt befanden sich demnach rund 15.000 Demonstranten in der Stadt. 

Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt haben Gegendemonstranten mehrere Hauptverkehrsstraßen blockiert und somit massive Behinderungen verursacht. Wie die Polizei am Morgen mitteilte, blockierten jeweils hunderte Protestierende die Autobahn A 71 am Erfurter Kreuz und die Bundesstraßen B 7 und B 4. 

Trotz zahlreicher Protestveranstaltungen und Tausender Demonstranten kann der AfD-Bundesparteitag in Erfurt voraussichtlich pünktlich beginnen. Mehr als zwei Stunden vor dem geplanten Start um 10.00 Uhr hielt sich schon der Großteil der rund 600 Delegierten am Tagungsort auf.

Nach Angaben der Partei waren gegen 7.30 Uhr schon 540 Delegierte in der Erfurter Messehalle. Aus der Partei hatte es am Freitag geheißen, dass der Parteitag beginnen solle, wenn mindestens 50 Prozent der Delegierten eingetroffen sind. 

Ein Bürgerbüro der AfD und Polizisten sind in der Erfurter Clara-Zetkin-Straße mit Pyrotechnik und Farbbeuteln angegriffen worden. Das teilte eine Sprecherin der Polizei mit. Ob es Verletzte gebe, sei noch nicht klar. Demonstrantinnen und Demonstranten, die gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt protestieren, blockieren laut Polizei derzeit die Clara-Zetkin-Straße.

Einige der Demonstranten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt haben nach Polizeiangaben Pyrotechnik bei sich. "Zum Teil wird Pyrotechnik mitgeführt", sagte ein Sprecher der Polizei. Man bitte darum, das zu unterlassen und vor allem keine Pyrotechnik abzubrennen. 

Aktuell gebe es sieben Versammlungen oder Aufzüge im Erfurter Stadtgebiet mit etwa 4.000 Teilnehmern. Weitere Demonstrantinnen und Demonstranten seien auf dem Weg zu den Demos.

Vor dem AfD-Parteitag in Erfurt kommt es durch Blockaden von Gegendemonstranten aktuell zu massiven Verkehrsbehinderungen. Unter anderem blockierten nach Angaben der Polizei am Morgen rund 300 Menschen die Autobahn A 71, diese wurde auf einer Teilstrecke komplett gesperrt.

Zudem waren nach Angaben der Polizei mehrere Zufahrtsstraßen in die Stadt durch Demonstranten blockiert. Der öffentliche Nahverkehr kam teilweise zum Erliegen. Wegen Sitzblockaden musste der Straßenbahnverkehr teilweise eingestellt werden.

Das Demonstrationsverbot auf einigen Zufahrtsstraßen im Umfeld des AfD-Bundesparteitags in Erfurt gilt laut Polizei weiter. Die Stadt Erfurt hat nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar eingelegt. Bis zu einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts gilt nach Angaben der Stadt die Allgemeinverfügung weiter.  

Das Verwaltungsgericht in Weimar hatte auf Antrag eines Kommunalpolitikers der Grünen die Allgemeinverfügung, nach der bestimmte Straßen für Demonstrationen und Proteste gesperrt sind, kassiert. Dabei geht es nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts allerdings nur um einen Straßenabschnitt vom Erfurter Ortsteil Frienstedt in Richtung des Flughafens. Wann das Gericht in zweiter Instanz entscheidet, blieb zunächst offen.

Die Polizei hat vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Erfurt mehrere Busse zum Tagungsort begleitet. Mehrere Einsatzwagen mit Blaulicht fuhren an der Seite der Busse, in denen sich vermutlich AfD-Delegierte befanden. Die Polizei bestätigte das vor Ort nicht. Die Busse fuhren durch den Erfurter Ortsteil Schmira in Richtung Messe, wo der AfD-Parteitag um 10.00 Uhr beginnen soll.

Vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Erfurt haben Demonstranten einen zentralen Platz in der Innenstadt besetzt. Mehrere Hundert Menschen versammelten sich auf dem Gothaer Platz und blockierten den Verkehr. Einige von ihnen klebten sich auf Straßenbahngleisen fest.

Die Nacht vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Erfurt verläuft nach Einschätzung der Polizei insgesamt ruhig. Wegen des Drohnenflugverbots seien lediglich drei Drohnen sichergestellt worden. Der Anreiseverkehr laufe, teilte die Polizei weiter mit. Ab 5.00 Uhr sollten die ersten Versammlungen beginnen. Die Polizei forderte erneut alle Beteiligten auf, friedlich zu bleiben. 

Kurz vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Thüringen ist das fürs Wochenende erlassene Versammlungsverbot auf bestimmten Anreisewegen zur Messe Erfurt gekippt worden. Eine entsprechende Allgemeinverfügung des Landesverwaltungsamts wurde auf Antrag eines namentlich ungenannten Kommunalpolitikers kassiert, wie das Verwaltungsgericht Weimar am Freitagabend mitteilte. 

Heute startet der AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Es sind zahlreiche Protestaktionen angekündigt, bis zu 50.000 Protestierende werden in der Stadt erwartet.