Haiti: Karibikstaat hat eine neue Regierung

Nach einer monatelangen Hängepartie hat der Karibikstaat Haiti eine neue Regierung. Das 14-köpfige Kabinett von Ministerpräsident Garry Conille wurde am Dienstag im Amtsblatt bekanntgegeben.

Die Übergangsregierung soll das ärmste Land des amerikanischen Doppelkontinents aus einer schweren politischen und sozialen Krise führen und den Weg hin zu den ersten Wahlen seit 2016 ebnen.

Haiti leidet seit Jahren unter der Gewalt schwer bewaffneter Banden, die die Hauptstadt Port-au-Prince größtenteils unter ihrer Kontrolle haben. Ende Februar eskalierte die Lage, als ein Bündnis mehrerer Banden mit einer Reihe von Gewalttaten die Stadt lahmlegte. Den damaligen Interims-Ministerpräsidenten Ariel Henry hinderten sie so der Rückkehr von einer Auslandsreise und zwangen ihn zum Rücktritt.

Seit der weiterhin nicht völlig aufgeklärten Ermordung des Präsidenten Jovenel Moïse im Juli 2021 hat Haiti zudem keinen Staatschef mehr. Auch ein Parlament gibt es wegen ausgefallener Wahlen derzeit nicht.

Conille, der Ende Mai von einem Übergangspräsidialrat zum Ministerpräsident gewählt wurde, wird im neuen Kabinett gleichzeitig das Amt des Innenministers wahrnehmen.

Haiti teilt sich die Insel Hispaniola mit der Dominikanischen Republik. Etwa die Hälfte der rund elf Millionen Einwohner Haitis leiden unter akutem Hunger. Mehr als 360.000 von ihnen gelten als Binnenvertriebene im eigenen Land. Der Beginn einer internationalen Sicherheitsmission unter der Führung kenianischer Polizisten und mit Unterstützung der USA wird in Kürze erwartet, verzögerte sich zuletzt allerdings mehrmals.

Außerdem sehen Menschenrechtsorganisationen einer neuen internationalen Eingreiftruppe auf Haiti kritisch entgegen. Das verarmte Haiti war in den vergangenen Jahren auch von Erdbeben und Wirbelstürmen betroffen.