Syrien: So läuft die erste Wahl nach dem Assad-Sturz

Nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad im Dezember 2024 wird in Syrien erstmals wieder ein neues Parlament gewählt. Tatsächlich wählen darf jedoch nur ein kleiner Teil der Bevölkerung, sogenannte Wahlleute.

Assad war Ende letzten Jahres von bewaffneten Oppositionsgruppen innerhalb weniger Wochen gestürzt worden. Seitdem wird das Land von einer Übergangsregierung unter Präsident Ahmad al-Scharaa geführt. Dieser führte die Rebellengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) an, die einen großen Anteil am Sturz Assads hatte.

Der Ablauf der Parlamentswahl

Die Parlamentswahl in Syrien ist ein mehrstufiger Prozess. Das "Oberste Wahlkomitee" der Übergangsregierung hatte zuvor bereits mehrere regionale Wahlgremien bestimmt. Diese haben Wahlleute aus mehreren Bewerbern ausgewählt. Diese Wahlleute wählen heute zwei Drittel der Abgeordneten für das Parlament aus ihren eignen Reihen. Ein Drittel der insgesamt 210 Abgeordneten wird von Machthaber Al-Scharaa selbst bestimmt. Auch wenn die Wahl als positives Zeichen für das Land Syrien gilt, wird an dem Prozess Kritik geübt: Zum einen ist der größte Teil der syrischen Bevölkerung von der Wahl ausgeschlossen. Außerdem kann al-Scharaa durch die Benennung der Abgeordneten die Gesetzgebung beeinflussen.

Mit Material von: dpa, Reuters und ZDF