Wie Scholz die Neuwahl-Pläne bremst

Wie Scholz die Neuwahl-Pläne bremst

von Patricia Wiedemeyer
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt nach dem Informellen Treffen des Europäischen Rates eine Pressekonferenz in der ungarischen Hauptstadt. Thema bei der Tagung der Staats- und Regierungschefs werden unter anderem Vorschläge zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in der EU sowie die transatlantischen Beziehungen nach der US-Präsidentschaftswahl sein.

Vertrauensfrage am 15. Januar und Neuwahlen bis Ende März: So lautete der ursprüngliche Plan des Kanzlers. Doch nun gerät er immer mehr unter Druck. Sein Angebot, frühere Neuwahlen an Bedingungen zu knüpfen, ärgert nicht nur die Opposition.