Diskussion um Richter-Kandidatin :Merz: "Kritik war unsachlich und polemisch"
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Sommerpressekonferenz von Merz:Im Koalitionsstreit in die Sommerpause?
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Zehn Wochen Kanzlerschaft: Friedrich Merz zieht am Vormittag Bilanz und stellt sich den Fragen der Journalisten. Die Pressekonferenz und anschließende Analyse bei ZDFheute live.
74 Tage ist die Regierungskoalition unter Kanzler Friedrich Merz erst alt. Geprägt von ihrem wackligen Start war die neue Regierung bereits mit einer Vielzahl von innen- und außenpolitischen Herausforderungen konfrontiert. In seiner letzten Pressekonferenz vor der Sommerpause erklärt Merz, wie er auf die Arbeit der Bundesregierung blickt.
Zuletzt zeigte sich vor allem die Union uneinig und verhinderte so die Wahl neuer Verfassungsrichter. Die selbsternannte "Arbeitskoalition" von Union und SPD war mit dem Ziel angetreten, "Verantwortung für Deutschland" zu übernehmen und fällt bislang aber hauptsächlich durch kleinere und größere Streitereien auf.
Kann sich die Koalition zusammenreißen? Wie lange kann Merz an seinem Fraktionsvorsitzenden Spahn noch festhalten? Welche Perspektiven sieht Merz im Angriffskrieg in der Ukraine und im Krieg in Gaza? ZDFheute live überträgt die Pressekonferenz und ordnet Merz‘ Aussagen gemeinsam mit Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke ein. Aus Berlin berichtet Andreas Kynast.
Uneinigkeit in der Unionsfraktion?
Nach der missglückten Verfassungsrichterwahl vergangenen Freitag steht vor allem die Führung der CDU/CSU-Fraktion in der Kritik. Im Fokus nicht nur der Kanzler Friedrich Merz sondern auch Fraktionschef Jens Spahn. Auslöser sind Unstimmigkeiten rund um die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf, die die SPD vorgeschlagen hatte. Spahn hatte zunächst grünes Licht für Brosius-Gersdorf gegeben, konnte aber nicht für Einigkeit in den einigen Reihen sorgen.
Spahn und seine Rolle in der Union stehen seit Wochen in der Kritik. Grund ist neben der so genannten Masken-Affäre auch die missglückte Kanzlerwahl Anfang Mai.
Mit Material von: AFP und ZDF.
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